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| BPatG, 22.03.2000 - 26 W (pat) 162/99 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (3)
- openjur.de
- Bundespatentgericht
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Wird zitiert von ... Neu Zitiert selbst (2)
- BGH, 19.01.1995 - I ZB 20/92
"PROTECH"; Unterscheidungskraft einer aus zwei Abkürzungen zusammengesetzten …
Auszug aus BPatG, 22.03.2000 - 26 W (pat) 162/99
Bei der Beurteilung der angemeldeten Marke ist nämlich zu beachten, daß diese in ihrer Gesamtheit zu betrachten ist, weil sie nur so dem angesprochenen inländischen Publikum, auf dessen Auffassung es ankommt, entgegentritt (BGH BlPMZ 1997, 26 - THE HOME DEPOT; GRUR 1995, 408 - PROTECH). - BGH, 28.11.1991 - I ZB 4/90
Freihaltebdürfnis bei geteilter Verkehrsauffassung - Zukünftiges …
Auszug aus BPatG, 22.03.2000 - 26 W (pat) 162/99
Im übrigen ist zu berücksichtigen, daß der Verkehr erfahrungsgemäß wenig geneigt ist, eine Warenkennzeichnung begrifflich zu analysieren und solche Bezeichnungen in der Regel so annimmt, wie sie ihm entgegentreten (BGH GRUR 1992, 515- Vamos; 1995, 409 - PROTECH).
- BPatG, 01.08.2005 - 32 W (pat) 155/03 b) Auch den geringen Anforderungen an die Unterscheidungskraft wird die Marke mit ihrer diffusen Aussage gerecht (vgl. BPatG Beschluss vom 31. Januar 1996, Az.: 29 W (pat) 202/93 - MULTI-NET; vom 22. März 2000, Az.: 26 W (pat) 162/99 - MULTIPOLSTER; vom 2. April 1997, Az.: 26 W (pat) 17/97 - MULTISORTA).